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Die SP Stadt Solothurn
macht Politik für die
ganze Bevölkerung.

Für alle statt für wenige!

SP Stadt Solothurn

Parteiversammlung vom 29. März 2017

Am 29. März 2017 findet bereits wieder eine Parteiversammlung statt.

Wir freuen uns auf viele Teilnehmende, welche mit uns die Motionen Koschmann (Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2016) diskutieren.
Die Motionen fordern die Integration der Stadtpolizei in die Kantonspolizei.
Mit dem Motionär diskutieren Peter Fedeli, Kommandant der Stadtpolizei, Niklaus Büttiker, Chef Sicherheitsabteilung der Kantonspolizei sowie Harry Niggli, Leiter der Polizeiregion Ost.
Alle Informationen dazu im transparent.
 
2017 03 29 PV Einladung
 

 

Regierungsrats- und Kantonsratswahlen vom 12. März 2017

2017 03 12 Susanne Schaffner

Bei den Regierungsratswahlen für den Kanton Solothurn hat Susanne Schaffner-Hess mit 26'278 Stimmen das beste Resultat der neu Kandidierenden erreicht.

Sie liegt damit gleich auf dem 4. Rang nach den drei wiedergewählten Regierungsräten Remo Ankli (FDP), Roland Fürst und Roland Heim (beide CVP).
Die Parteiversammlung hat sie denn auch am 13. März für einstimmig für den 2. Wahlgang nominiert.
 
Im Kantonsrat gewann die SP in den Amteien Solothurn/Lebern, Olten/Gösgen und Dorneck/Thierstein vier Sitze hinzu.
Kantonsweit steigert die SP ihren Wähleranteil um 2.49 auf 21.56%.
In der Amtei Solothurn-Lebern wurden Franziska Roth und Anna Rüefli (beide Solothurn) sowie Angela Kummer (Grenchen) und Mathias Stricker (Bettlach) glanzvoll wiedergewählt.
Ein Sitz wurde gewonnen, nun hält Remo Bill (Grenchen) Einzug in den Kantonsrat.
 

 

Franziska Roth nominiert als Kandidatin für die Wahlen ins Stadtpräsidium

Am 22. Februar nominierte die Parteiversammlung einstimmig und mit einer Standing Ovation Franziska Roth als SP-Kandidatin für die Stadtpräsidiums-Wahlen am 2. Juli 2017.
Der Vorstand der SP Stadt Solothurn dankt Rosso, dass sie sich zur Verfügung stellt, ja das sie bereit ist und will. Rosso, wir werden dich nach allen Kräften unterstützen - GO for it!
 
Interview mit Franziska Roth - Solothurner Zeitung vom 23. Februar 2017
 
Rosso gestikuliert

Ortsplanungsrevision Stadt Solothurn

NEU: Stellungnahme der SP Solothurn zur Revision

Das räumliche Leitbild der Stadt Solothurn liegt im Entwurf zur Vernehmlassung und öffentlichen Mitwirkung vor. Bis zum 13. Februar 2017 konnte mittels einem Fragebogen der Vorschlag zum räumlichen Leitbild beurteilt werden. Die Erkenntnisse daraus werden ausgewertet und fliessen in die Überarbeitung ein. Dieses bildet danach die strategische Grundlage für die Nutzungsplanung.
Das kantonale Amt für Raumplanung fordert als Grundlage für die Nutzungsplanung ein räumliches Leitbild, das an einer Gemeindeversammlung zu beschliessen ist. Formal erfüllt es einen gesetzlichen Auftrag – inhaltlich bildet es eine konkrete und detaillierte Grundlage für eine positive räumliche und bauliche Entwicklung der Stadt Solothurn.

Der Entwurf zum räumlichen Leitbild kann online heruntergeladen und beurteilt werden.
Siehe www.stadt-solothurn.swiss

Wir sind ins Wahljahr gestartet

An der Parteiversammlung vom 11. Januar wurden die 26 Kandidatinnen und Kandidaten für die GR-Wahlen vom 21. Mai 2017 nominiert.

alle Kandis GR Nomination 11.01.2017

Vorne v.l.: Lea Wormser, Fabian Hosner, Johnny Sollberger, Franziska Roth, Matthias Anderegg. Näder Helmy.

Hinten v.l.: Hermann Fenzel, Turgut Dagci, Ruth Meyer, Peter Fäh, Moira Walter, Lara Frey, Anna Rüefli, Felix Epper,

Corinne Widmer, Pierric Gärtner, Katrin Leuenberger, Cedric Branschi, Sibylle Berberat, Daniel Wüthrich und Rolf Trechsel.

Es fehlen: Philippe JeanRichard, Philipp Jenni, Konrad Kocher, Damjan Gasser und Luca Maibach.

Transparent

Standaktion vom 5. November in Solothurn

Am Samstag, 5. November 2016, hat die SP Stadt Solothurn eine Standaktion auf dem Solothurner Märet durchgeführt. Geworben wurde für ein Ja zur Initiative für einen geordneten Atomausstieg. Zudem wurden Unterschriften gesammelt für die Volksinitiative der SP für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung („Transparenz-Initiative“) und für die überparteiliche Volksinitiative für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub. Anwesend waren die designierten Kantonsratskandidatinnen und -kandidaten der Amtei Solothurn-Lebern sowie Regierungsratskandidatin Susanne Schaffner. Ebenfalls am Stand war Christian Baur, der für seinen Volksauftrag zur „Ermächtigung der Solothurner Gemeinden zur Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Ausländerinnen und Ausländer auf kommunaler Ebene“ Unterschriften sammelte.

2016 11 05 Standaktion

Matthias Anderegg, Franziska Roth, Susanne Schaffner, Remo Bill und Mathias Stricker

SP Stadt Solothurn nominiert für die Kantonsratswahlen

In der Parteiversammlung am 26. Oktober wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen nominiert.
Die Eröffnung des Wahlkampfes nutzten die Genossinnen und Genossen nach der Vorstellungsrunde fur entspannte Gespräche mit den Kandidierenden.
Nominiert wurden fur den Kantonsrat Moira Walter, Lara Frey, Peter Fäh, Pierric Gärtner, Nader Helmy, Anna Ruefli, Corinne Widmer, Luca Maibach, Franziska Roth und Matthias Anderegg.

2016 10 28 Bild KK Kandis

Grill & Chill mit Verleihung SPrisli am 1. Juli 2016

Auch dieses Jahr startetn wir die Sommerferien beim gemütlichen Zusammensein, anregenden Gesprächen, feinem Essen und einem Glas Wein im Garten des Restaurant de l'industrie.
Am Freitag, 1. Juli wurde auch das diesjährige SPrisli vergeben. Es ging in diesem Jahr an den Verein Café de l'Industrie. Auch für die Übertragung des 2. Viertelfinals aus Lille war gesorgt. Schön wars, Dank an alle, die da waren und dazu beigetragen haben!

2016 07 01 SPriisli

2016 07 01 Grill chill Gaste

Abstimmung am 28. Februar - Einwohner entscheiden an der Urne

An der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember wurde mit 357 zu 80 Stimmen (6 Enthaltungen) beschlossen, dass alle Stimmberechtigten am 28. Februar 2016 an der Urne über die Fusion Solothurn Top5 entscheiden sollen. Allerdings hat von den anderen vier Gemeinden (Biberist, Derendingen, Luterbach, Zuchwil) nur Zuchwil ebenfalls Eintreten für die Abstimmung beschlossen. So steht Ende Februar nur noch eine Fusion Solothurn Top2 mit Zuchwil zur Debatte.

Parteiversammlung vom 18. November 2015 zum Thema Fusion Solothurn Top5 - siehe Transparent
2015 10 15 Top 5
Auf Initiative von Genosse Klaus Koschmann (Motion Juni 2008) wurden die Gemeinde Solothurn und ihre Nachbargemeinden beauftragt, die Auswirkungen sowie die Chancen und Risiken einer Fusion zu analysieren. Bis 31. Mai 2015 konnte sich die Bevölkerung zum Fusionsvertrag äussern.
Die SP Stadt Solothurn hat an der GV vom 22. April sowie an einer ausserordentlichen PV vom 26. Mai mit der Basis diskutiert und eine offizielle Stellungnahme verabschiedet.

Stellungnahme SP Stadt Solothurn zum Fusionsvertrag Solothurn Top5

Homepage des Projekts
Vernehmlassungsbroschüre

SZ 29.02.2016 Fusion abgelehnt
SZ 17.02.2016 Fusion, was heisst das?
SZ 12.02.2016 Vor der Abstimmung zur Fusion
SZ 15.01.2016 Fusion und Steuerfuss
SZ 08.01.2016 Fusion Zuchwil
SZ 12.11.2015 GR Solothurn Fusion Top5
SZ 12.11.2015 Fusion Standpunkt Zuchwil
SZ 07.11.2015 Fusion ohne Derendingen
SZ 05.11.2015 GR Fusion
SZ 29.10.2015 Pro Komittee Fusion Solothurn Top5
SZ 17.09.2015 Fusion Solothurn Top5
SZ 22.08.2015 Gegner der Fusion
SZ 28.05.2015 ausserordentliche Parteiversammlung
SZ 29.04.2015 Informationsveranstaltung
SZ 23.04.2015 GV der SP zum Thema Fusionsvertrag
SZ 28.03.2015 zum Thema

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