News | 25.02.08

Die SP freut sich über das klare JA zur Einführung der Tagesschulen.

News | 20.02.08

"Wieviel Raum braucht unsere Jugend?"
Infos zum Themenabend von Montag, 25. Februar in der neuesten Nummer der SP-Zeitung "transparent"

News | 01.12.08

Interpellation SP-Fraktion
(Erstunterzeichner Markus Schneider):

Stromtarife unter Strom

Per 1. November 2007 erhöhte die Regio Energie Solothurn (RES) ihre Stromtarife im Niederspannungs-Bereich. Die Erhöhungen fallen zum Teil massiv aus und betragen für einzelne Tarifbereiche über 30%. Die Mitteilung an die KundInnen erfolgte äusserst kurzfristig (rund 4-5 Tage vor Inkrafttreten). Die Erhöhung wurde dabei nicht sehr eingehend begründet. Als Monopolunternehmen, das sich ausschliesslich in städtischem Besitz befindet, hat die RES aus unserer Sicht gegenüber der Öffentlichkeit eine erhöhte Begründungspflicht. Deshalb bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Was sind die detaillierten Gründe für die nun erfolgte massive Tariferhöhung?
2. Ist der Wechsel zur Axpo als Stromlieferant mitverantwortlich für die nun erfolgte Tariferhöhung?
3. Weshalb erfolgte die Tariferhöhung bereits per 1. November 2007, obwohl eine solche aufgrund von Aussagen der Verantwortlichen der RES in den Medien rechtlich allenfalls erst auf Oktober 2008 geboten wäre?
4. Aussagen der Verantwortlichen der RES in den Medien und die offizielle Begründung lassen den Schluss zu, dass die bevorstehende Strommarktliberalisierung von den Haushalten und Kleinkunden berappt werden muss.
a. Trifft dies generell zu?
b. Trifft dies in besonderer Weise für das Versorgungsgebiet der RES zu?
5. Die offizielle Begründung verweist darauf, dass die Energiemarktöffnung ‚unter anderem eine verursachergerechte Preisbildung' erfordere.
a. Was versteht die RES unter einer verursachergerechten Preisbildung, vor allem vor dem Hintergrund der mehrstufig geplanten Öffnung des Strommarktes?
b. Was ist unter dem nichtssagend-vielsagenden ‚unter anderem' zu verstehen?
6. Wird die äusserst kurzfristige Ankündigung und knappe Begründung angesichts der Höhe der Tarifanpassungen als angemessen beurteilt?
7. Hat die RES weitere Tariferhöhungen im Strombereich geplant?

Weitere Infos im Newsletter des Preisüberwachers

Was ist uns die Kultur wert?

Grosses Interesse am kulturpolitischen Themenabend der SP vom 5. November 2007, im Stadttheater Solothurn.

Bericht in der Solothurner Zeitung

Die SP-Zeitung "transparent" mit Infos zum Themenabend zur Kulturpolitik. Online lesen.

Zwei empfehlenswerte Links zum Thema:

• Vortrag des Stadtpräsidenten zur Kulturpolitik der Stadt Solothurn
  
  
• Datenerhebung des Regioprogramms Kultur

News | 22.10.07

Wahlen 2007

Wir gratulieren Ernst Leuenberger zur erneuten Wahl in den Ständerat und danken allen Kandidaten und UnterstützerInnen in dieser Wahlkampagne ganz herzlich!

News | 02.10.07

Ein Gruss vom diesjährigen Fraktionsausflug der SP: oben Franziska Roth; und von links: Katrin Leuenberger, Adrian Würgler, Anna Rüefli und Lea Wormser.

Zum Artikel "Der SP glückte kein Sabotageakt" von Wolfgang Wagmann (SZ vom 19.09.2007)

Alibiübung Leistungsreduktion

Der Vorwurf des Sabotageversuches der Solothurner Zeitung an die SP-Fraktion des Solothurner Gemeinderates ist hart. Offen ausgetragene Debatten sind politischer Alltag. Martialische Metaphorik ist fehl am Platz, wenn es um den Kern der Demokratie geht. Die SP-Fraktion hat sich intensiv mit den vorgeschlagenen Massnahmen der Arbeitsgruppe Leistungsreduktion auseinandergesetzt und begründet, wieso sie die meisten Anträge nicht unterstützen kann: Weil es nämlich nichts mehr zu sparen gibt!
Die SP ist 2005 aus der AG Leistungsreduktion ausgetreten, weil bereits damals absehbar war, dass es in der Solothurner Gemeindeverwaltung kaum mehr viel zu sparen gibt. Die Bürgerlichen liessen die AG arbeiten, obwohl auch sie spätestens 2005 realisiert haben müssen, dass kein Sparpotential mehr da ist. Entsprechend mager sind die Ergebnisse heute.
Bei der Würdigung der jahrelangen Arbeit der AG Leistungsreduktion in der Gemeinderatssitzung vom 18. September 2007 hielt die SP fest, dass der Bericht der AG Leistungsreduktion teilweise widersprüchlich formuliert ist, die Anträge bereits umgesetzt werden, gar nicht mehr zur Diskussion stehen (z.B. Lehrschwimmbecken) oder innerhalb der normalen Verwaltungshierarchie überprüft werden können. Wir wehrten uns dagegen, weitere Berichte und eine Betriebsanalyse verfassen zu lassen, deren Fazit heute schon klar ist: Es werden leider keine grossen Einsparungen mehr möglich sein. Jedenfalls solche, die eine politische Mehrheit finden würden.
Wir finden es nötig und wichtig der Verwaltung auf die Finger zu schauen und sie zum Sparen anzuhalten, wo dies sinnvoll ist. Diese Kontrolle muss aber dauernd passieren und ist nicht in einer einmaligen (Wahlkampf-) Aktion erledigt.

Katrin Leuenberger, Solothurn
Präsidentin der SP-Gemeinderatsfraktion

Frauen am Drücker

SP Franziska Roth als Präsidentin gewählt

Vor langer Zeit hat SP-Präsident Adrian Würgler seinen Rücktritt angekündigt. Am Mittwoch übergab er das Amt nun an Franziska Roth, Evelyn Gmurczyk ist neu Vizepräsidentin.
Artikel in der SZ vom 14.09.07