SP-Standpunkt

Kultur geht baden – Kinder bleiben auf dem Trockenen

SP kämpft weiter fürs Stadttheater!
Das Sanierungsprojekt fürs Stadttheater Solothurn schien noch im vergangenen Juni auf guten Wegen zu sein. Der Gemeinderat beauftragte das Siegerteam, weiter an seinem Projekt zu arbeiten. Nach der Sommerpause nun die unerwartete Kehrtwende: Im Gemeinderat strich die bürgerliche Mehrheit aus CVP, FdP und SVP die dringend nötige Sanierung aus dem Finanzplan 2010-2013. Aus den Augen aus dem Sinn? Nein! Am und im Gebäude des Stadttheaters wurde in der Vergangenheit nur das Nötigste gemacht. Die Sicherheit entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen, der Zuschauerraum ist baufällig und die Bühnentechnik veraltet. Die Arbeitsplätze der Theaterleute sind überhaupt nicht mehr zeitgemäss. So verfügt das ganze Schauspielteam gerade mal über eine Dusche. Wenn wir weiterhin ein Stadttheater wollen – und davon sind wir von der SP überzeugt - muss die Sanierung jetzt angepackt werden.

SP steht fürs Hebü ein!
Im September 2008 hat der Gemeinderat die Weichen in Sachen Hermesbühl-Schulhaus gestellt. Der Gemeinderat einigte sich einstimmig darauf, das Siegerprojekt des Wettbewerbs weiterzuverfolgen. Damit waren sich alle über Sinn und Zweck der Doppelturnhalle und des Lehrschwimmbeckens einig. Jetzt ist plötzlich alles anders: Die bürgerliche Mehrheit des Gemeinderates machte mit unseren sachlichen Argumenten kurzen Prozess und strich den Hermesbühl-Umbau aus dem Finanzplan. Für die SP ist es elementar, dass die Schulkinder der Stadt schwimmen lernen können. Dazu braucht es ein Lehrschwimmbecken.

Kurzsichtige bürgerliche Steuersenkungspolitik
Die SP-Fraktion steht hinter beiden Projekten. Wir halten aber fest: Die Prognosen im Finanzplan sind schlecht. Wie nicht anders zu erwarten, sind die Steuererträge nach zwei Senkungen und der kantonalen Steuergesetzrevision ungenügend. Gleichzeitig wird viel investiert und auch die Laufende Rechnung ist stark belastet. Zu einer verantwortungsbewussten Finanzpolitik gehört für die SP, dass die Investitionen genau angeschaut und auch die Positionen in der Laufenden Rechnung überprüft werden. Aber die Stadt Solothurn verdient ein attraktives Stadttheater und die Schulkinder sind auf benutzbare Turnhallen und ein Schwimmbad angewiesen.

Katrin Leuenberger, Solothurn
Präsidentin der SP-Gemeinderatsfraktion